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Die von mir abgeschlossenen Verträge sind Dienstverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, wie z.B. die ergebnisorientierten Kundenverträge. Gegenstand des Vertrages ist daher die Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Insbesondere schulde ich nicht ein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis. Meine Stellungnahmen und Empfehlungen bereiten die unternehmerische Entscheidung des Auftraggebers vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen.
Claudia Arheit erbringt die Leistungen in Form von Beratung, Seminaren, Workshops, sonstigen Dienstleistungen (Trainingsmaterial und Vermittlung/ Verwendung von Software) und Entwicklung von Konzepten. Zur Durchführung des Vertrags kann Claudia Arheit Angestellte, externe Trainer, externe Mitarbeiter oder andere Erfüllungsgehilfen (u.a. Druckereien, Medienproduzenten) einsetzen. Beratungsleistungen in Rechts- und Steuerfragen werden von uns auf Grund der geltenden Bestimmungen weder zugesagt noch erbracht. Ich erbringe die Leistungen auf der Grundlage der uns vom Auftraggeber oder seinen Beauftragten zur Verfügung gestellten Daten und Informationen. Diese werden von mir auf Plausibilität überprüft. Die Gewähr für ihre sachliche Richtigkeit und für ihre Vollständigkeit liegt beim Auftraggeber.
Claudia Arheit überträgt grundsätzlich keine Nutzungsrechte an Software, sondern vermittelt nur die Übertragung von Nutzungsrechten. Etwas anderes gilt nur, wenn es ausdrücklich vereinbart wird. Der Auftraggeber erklärt, dass er alle Urheberrechte an der Software beachten wird, deren Nutzung ihm von Claudia Arheit vermittelt wurde. Er stellt Claudia Arheit von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Urheberrechtsverletzung durch ihn oder seine Erfüllungsgehilfen an Claudia Arheit gestellt werden können. Wenn Claudia Arheit an der Erbringung der vereinbarten Leistungen durch höhere Gewalt, Krankheit, Streik, Materialausfall, Unfall oder sonstige von ihr nicht zu vertretenden Umstände verhindert ist, so ist Claudia Arheit berechtigt, an einem zu vereinbarenden Ausweichtermin die Leistungen nachzuholen. Schadensansprüche des Kunden wegen der Verschiebung sind ausgeschlossen. Versand, Versicherung und Zustellung von Unterlagen und sonstigen Materialien erfolgen auf Rechnung Claudia Arheit innerhalb von Deutschland, Österreich und der Schweiz.
Verträge, Vertragsänderungen und sonstige Vereinbarungen sind nur rechtswirksam, wenn sie schriftlich abgeschlossen sind. Mündlich erteilte Auskünfte sind nicht verbindlich.
Unsere Vergütung ist, wenn nichts anderes vereinbart wurde, sofort nach Rechnungsstellung und ohne Abzug fällig. Trainerreisezeiten werden nach gültiger Preisliste verrechnet. Die Zurückbehaltung meines Honorars und die Aufrechnung sind nur zulässig, wenn die Ansprüche des Auftraggebers von mir anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
Claudia Arheit behält sich das Eigentum an gelieferten Trainingsmaterialien und Konzepten bis zur endgültigen Bezahlung vor.
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein oder werden, werden die Vertragsparteien eine Ersatzregelung vereinbaren, die der ursprünglichen am nächsten kommt.
Ich sichere zu, dass ich gegen Schadensfälle im Zusammenhang mit meiner Tätigkeit in angemessenem Umfang versichert bin. Ein etwaiger Schadensersatz ist daher in der Höhe auf die Versicherungsleistung beschränkt, und zwar auch dann, wenn wir für einen Erfüllungsgehilfen oder einen sonstigen Beauftragten haften. Diese Haftungsbegrenzung gilt nicht für grobes Verschulden und nicht für den Fall von Körperschäden.
Das Eigentum und das Urheberrecht für alle Produkte und Dienstleistungen bleiben bei Claudia Arheit oder ihren Vertragspartnern. Claudia Arheit räumt dem Kunden ein Nutzungsrecht für die Teilnehmer für den persönlichen Gebrauch von Unterlagen oder Software nach der Schulung ein. Andere Verwendungszwecke – insbesondere die Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung (ganz oder teilweise) oder der Verkauf – müssen von Claudia Arheit schriftlich genehmigt werden. Der Kunde ist verpflichtet, seine Mitarbeiter bzw. Schulungsteilnehmer entsprechend anzuweisen. Zuwiderhandlung von Mitarbeitern des Kunden oder Teilnehmern gilt als eigenes Verschulden des Kunden.
Sind die von mir bereitgestellten Unterlagen oder sonstigen Materialien mangelhaft, wird Claudia Arheit unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche nach Wahl nachbessern oder Ersatz liefern. Mängel müssen unverzüglich angezeigt werden, spätestens jedoch innerhalb von 3 Tagen nach Lieferung oder Übergabe der Unterlagen.
Claudia Arheit wahrt strikte Vertraulichkeit über alle Informationen, die aus der vertraglichen Zusammenarbeit entstehen, sowie über alle Erkenntnisse, die Claudia Arheit aus der Verarbeitung dieser Informationen gewonnen hat. Claudia Arheit hat aber das Recht, die im Zusammenhang mit der Erbringung der vereinbarten Leistungen gewonnenen Daten in anonymisierter Form zu wissenschaftlichen und publizistischen Zwecken zu verwerten. Claudia Arheit hat ferner das Recht, auf die Tätigkeit für den Auftraggeber zu eigenen Werbezwecken hinzuweisen.
Bei Kündigung aus wichtigem Grund und bei Verschiebung werden folgende Zahlungen jeweils in Prozent vom Honorar fällig:
| Vor Beginn | Kündigung | Verschiebung |
|---|---|---|
| bis spätestens 60 Tage | 0% | 0% |
| von 59 Tage bis 30 Tage | 20% | 0% |
| 29 Tage bis 8 Tage | 40% | 25% |
| 7 Tage oder weniger | 80% | 50% |
Änderungen des Vertrages, insbesondere die Vereinbarung zusätzlicher Leistungen, bedürfen der Schriftform. Für den Vertrag und seine Durchführung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand, soweit zulässig, und Erfüllungsort sind an unserem Geschäftssitz.
Stand: März 2022